Ideen für die Verfassungsviertelstunde

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Juristische Verfassungsviertelstunden

Grenzen der Meinungsfreiheit

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Diese Skizze einer Verfassungsviertelstunde basiert auf den Gedanken, die ich mir zu den aktuellen Entwicklungen in den USA und der von der MAGA-Regierung proklamierten „grenzenlosen Meinungsfreiheit gemacht habe. Diese findest du in diesem Artikel – die Sketchnote, die du gleich noch einmal siehst, fasst die wichtigsten Aspekte des Begriffsverständnisses und dessen Gefährdungspotenzial für die freiheitlich demokratische Grundordnung zusammen:

Ablauf

  • Umfrage in der Klasse mit zwei Abstimmungsmöglichkeiten:
    • Man kann seine Meinung frei sagen
    • Es ist besser, vorsichtig zu sein
  • Vergleich mit den Ergebnissen einer Studie zur freien Meinungsäußerung, z.B. von IfD Allensbach (Bericht der NOZ)
  • Blick ins GG Art. 5 (1), gemeinsame Lektüre:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

  • Zusammenfassung in eigenen Worten => Abgleich der Gesetzeslage mit dem Studienergebnis:
    • Was darf man wirklich nicht sagen?
    • => Diskussion: Woher kommt dann der Eindruck, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt sei?

Wenn du dich für die Diskussionsrunde am Schluss wappnen möchtest oder wenn du noch etwas Input für die Schüler:innen brauchst, empfehle ich dir folgende Materialien:

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