Diese Skizze einer Verfassungsviertelstunde basiert auf den Gedanken, die ich mir zu den aktuellen Entwicklungen in den USA und der von der MAGA-Regierung proklamierten „grenzenlosen Meinungsfreiheit gemacht habe. Diese findest du in diesem Artikel – die Sketchnote, die du gleich noch einmal siehst, fasst die wichtigsten Aspekte des Begriffsverständnisses und dessen Gefährdungspotenzial für die freiheitlich demokratische Grundordnung zusammen:
Ablauf
- Umfrage in der Klasse mit zwei Abstimmungsmöglichkeiten:
- Man kann seine Meinung frei sagen
- Es ist besser, vorsichtig zu sein
- Vergleich mit den Ergebnissen einer Studie zur freien Meinungsäußerung, z.B. von IfD Allensbach (Bericht der NOZ)
- Blick ins GG Art. 5 (1), gemeinsame Lektüre:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
- Kurze Besprechung => eigene Worte
- Wodurch entsteht dann dieser Eindruck?
- Unterfütterung mit Fakten zur Gesetzeslage, vgl. GG Art. 5 (2):
- z.B. Video „Wo endet die Meinungsfreiheit – wo beginnt Volksverhetzung?“ vom ZDF
- alternativ für ältere Schüler:innen: Absatz „Hassrede und Grenzen der Meinungsfreiheit“ in APuZ „Meinungsfreiheit und ihre Grenzen“ (bpb.de)
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
- Zusammenfassung in eigenen Worten => Abgleich der Gesetzeslage mit dem Studienergebnis:
- Was darf man wirklich nicht sagen?
- => Diskussion: Woher kommt dann der Eindruck, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt sei?
- Wichtige Aspekte für den Hinterkopf, die man einbringen sollte, wenn sie nicht von den Schüler:innen kommen:
- => Begründung: gestiegene Sensibilität für vermeintliche Tabuthemen, welche dann häufig als Verlangen nach „political correctness“ geframt werden
- => Unterschied zwischen Meinungen, die nicht mehr unwidersprochen hingenommen werden und echten Verboten
Wenn du dich für die Diskussionsrunde am Schluss wappnen möchtest oder wenn du noch etwas Input für die Schüler:innen brauchst, empfehle ich dir folgende Materialien:
- Im Artikel von Übermedien findest du ein Balkendiagramm (bzw. sogar den Vergleich mit 1996), das Auskunft über die laut Umfrage heiklen Themen gibt. Die Fragen, die der Autor danach stellt, können für die Diskussion fruchtbar gemacht werden. Man sollte aber auch nicht vergessen, den Spieß herumzudrehen – je nachdem, wie die Gruppe zusammengesetzt ist, mit der man diskutiert:
- Werden für alle genannten marginalisierten Gruppen die gleichen Standards angewendet oder werden Unterschiede gemacht, je nachdem, welcher Gruppe man selbst angehört? (Betrifft die genannten Aspekte Flüchtlinge, Juden, Homosexuelle, das dritte Geschlecht, Behinderte, Frauen)
- => Was, wenn da statt „Juden“ „Braunhaarige/blonde Menschen“ stünde?
- Wenn diese Beispiele zu nah am Alltag dran sind, um eine fruchtbare Diskussion durch das Gewinnen von Abstand zu ermöglichen, empfehle ich Videos zum Frauenbild vergangener Jahrzehnte als kleine Culture-Clash-Einlage:
- Dürfen Frauen Auto fahren?
- Die „Hilflosigkeit der Frauen gegenüber der Technik“
- Ist es gut, wenn Frauen wählen dürfen?
- Die Lebensfragen einer Frau: Was soll ich anziehen und was soll ich kochen?
- Frauen in der Bräuteschule
- Der Trailer zu „Die Unbeugsamen“ zeichnet ein kurzes, aber prägnantes Bild des Sexismus im Parlament der Bonner Republik